Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzungsbedingungen von Typeer Ltd., Stand 11. Dezember 2007.

Prolog: Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in Folge AGB genannt) bestimmen die Rechte und Pflichten zwischen der Typeer Ltd., Griebenowstr. 18, 10435 Berlin, Handelsregisternummer HRB 111882 B, Directors (Geschäftsführer) Axel Heinz und Dr. Alexander Schwinn, und den Mitgliedern der Typeer-Community (in der Folge Mitglieder genannt). Geregelt wird insbesondere die Nutzung der Webseite www.typeer.de .

§1 Beschreibung der Dienstleistung

1. Typeer ist ein soziales, internetbasiertes Netzwerk, das seinen Mitgliedern folgende Leistungskomponenten anbietet:
2. Themenkomponente: Mitglieder können mit Typeer über Themen schreiben und diese Texte für andere Besucher und Mitglieder von Typeer sichtbar machen. Themenseiten können vom Mitglied durch Bilder und Links angereichert werden. Ebenso können Besucher und Mitglieder von Typeer nach Themen anderer Mitglieder suchen und diese lesen, kommentieren und bewerten. Mitglieder, die Themenseiten betreiben, können entscheiden, ob diese Seiten für alle oder für einen eingeschränkten Nutzerkreis sichtbar sein sollen.
3. Profilkomponente: Mitglieder können auf Typeer Informationen über sich hinterlegen und für andere Mitglieder von Typeer sichtbar machen. Zusätzlich können Mitglieder über die Profilfunktion Nachrichten miteinander austauschen, Gästebucheinträge hinterlassen und in Kontakt zueinander treten.
4. Verdienstkomponente: Mitglieder von Typeer, die Themenseiten geschrieben haben, werden an Werbeerlösen der Typeer Ltd. beteiligt, soweit die in den AGB aufgestellten Regeln, insbesondere § 3 AGB, eingehalten werden. Die Höhe der Beteiligung richtet sich nach § 2 III. Um sich für die Beteiligung an Werbeerlösen zu qualifizieren muss jedes Mitglied der Beteiligung zustimmen sowie eine gültige Bankverbindung in Deutschland hinterlegen.


§2 Anmeldung und Mitgliedschaft
I. Anmeldung
1. Die Nutzung der Typeer-Webseite bedarf der Anmeldung zur Mitgliedschaft und Anerkennung der Nutzungsbedingungen. Die Anmeldung und Mitgliedschaft sind kostenlos. Ein Rechtsanspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht.
2. Die Mitgliedschaft in der Typeer-Community ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt.
3. Die Anmeldung hat über das bereitgestellte Anmeldeformular zu erfolgen. Der Nutzer hat Typeer die in dem Anmeldeformular abgefragten Daten wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen. Insbesondere sind der Name, Vorname, die aktuelle Anschrift und gültige E-Mail-Adresse anzugeben.
4. Nach Annahme der Anmeldung durch Bestätigungsmail beginnt die Mitgliedschaft.


II. Mitgliedschaft
1. Das Mitglied im Typeer-Netzwerk ist berechtigt, eigene Themenseiten zu eröffnen, sowie Beiträge auf Themenseiten anderer Mitglieder zu verfassen. Weiterhin hat das Mitglied die Möglichkeit eine eigene Profilseite zu verfassen, die zusätzlich zu den Themenseiten des Mitglieds angezeigt wird.
2. Die Veröffentlichungen der Mitglieder, ob Themen, Beiträge, Bilder oder Darstellungen müssen sich im Rahmen der, in diesen Nutzungsbedingungen aufgestellten Grundsätze bewegen. Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung von Beiträgen, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen besteht nicht. Typeer behält sich vor, auch Inhalte, deren rechtlicher Status nach § 3 der AGB nicht entgültig feststeht, von der Veröffentlichung auszunehmen.
3. Das Mitglied versichert Typeer, Urheber seiner Beiträge, Bilder und sonstigen Inhalte zu sein. Als Urheber räumt das Mitglied Typeer die Nutzungsrechte zur Veröffentlichung der jeweils eingestellten Beiträge und Inhalte auf der Seite www.typeer.de ein. Typeer hat dabei das Recht, die Beiträge und Inhalte technisch anzupassen, zum Beispiel Auszüge zur Erhöhung der Findbarkeit separat darzustellen, ohne die Inhalte zu verändern.
4. Das Mitglied stellt Typeer von allen Ansprüchen, die Dritte oder andere Mitglieder wegen begangener Rechtsverletzungen in Beiträgen oder Inhalten des Mitglieds gegen Typeer geltend machen frei, soweit das Mitglied die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Dies umfasst auch die notwendigen Kosten der Rechtsverfolgung.
5. Das Mitglied ist verpflichtet, Typeer die jeweils aktuellen Mitgliedsdaten nach §2 II. 3. zur Verfügung zu stellen.
6. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
7. Jedes Mitglied ist für den Missbrauch seines Mitgliedskontos selbst verantwortlich, es sei denn ihm fällt kein schuldhaftes Verhalten zur Last. Insbesondere hat jedes Mitglied sein Zugangspasswort geheimzuhalten.
8. Durch die Mitgliedschaft bei Typeer und das Entwerfen und Einstellen von Inhalten entsteht kein Arbeitsverhältnis. Auch werden die Mitglieder nicht als Selbstständige für Typeer tätig. Der Auftritt des Mitglieds bei Typeer findet ausschließlich als eigene Angelegenheit statt. Typeer bietet seinen Mitgliedern lediglich die Möglichkeit aus der eigenen Kreativität, ohne großen Aufwand, finanziellen Nutzen zu ziehen. Die Alleinverantwortung für den Auftritt liegt beim Mitglied. Typeer weist seine Mitglieder daraufhin, dass durch die erzielten Gewinne unter Umständen Steuerpflichten entstehen, denen die Mitglieder eigenverantwortlich nachkommen müssen.


III. Mitgliedskonto und Auszahlung von Erlösen
1. Typeer führt für jedes Mitglied ein eigenes Konto, das jederzeit eingesehen werden kann.
2. Voraussetzung dafür, dass ein Besuch gezählt wird ist, dass der Beitrag und Inhalt der besuchten Seite nicht gegen die Nutzungsbedingungen, insbesondere §3, verstößt. Ferner wird der wiederholte Besuch einer Themenseite durch die gleiche IP-Adresse erst nach Verstreichen von 2 Stunden als neuer Besuch auf der Themenseite gezählt.
3. 14 Tage nach Ablauf des Abrechnungsmonats, erhält das Mitglied einen Anspruch auf den, gemäß seinem Mitgliedskonto auf ihn entfallenden Anteil an dem Auschüttungsanteil an den gesamten Werbeeinnahmen.
4. Der Ausschüttungsanteil beträgt 50 Prozent der Netto-Werbeeinnahmen.
5. Einen erlangten Anspruch kann sich das Mitglied jederzeit per Überweisung auszahlen lassen, vorausgesetzt, eine Mindestsumme von 5 EUR ist erreicht. Nach Kündigung der Mitgliedschaft wird dem Mitglied auch ein geringerer Betrag ausgezahlt. Voraussetzung für die Auszahlung ist die Angabe einer gültigen deutschen Bankverbindung. Die Überweisungsgebühren trägt Typeer.


IV. Abrechnungsmonat ist der Kalendermonat.

§3 Wohlverhaltensregeln
I. Gesetze
Das Mitglied verpflichtet sich, in seinen Beiträgen und Inhalten das geltende Recht und die geltenden Gesetze, insbesondere die, der Bundesrepublik Deutschland, zu achten. Ferner ist das Mitglied verpflichtet die Rechte Dritter, insbesondere deren Urheberrechte zu wahren.

II. Verbote
Das Mitglied darf keine Beiträge und Inhalte einstellten, die gegen die Guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen keine beleidigenden, pornografischen oder rassistischen Beiträge und Inhalte eingestellt werden.

III. Elektronische Angriffe, Roboter, Belastung
Dem Mitglied ist verboten, sich zur Erstellung oder Auswertung von Beiträgen und Inhalten automatisierter Verfahren (z.B. so genannter Roboter oder Spider) zu bedienen. Das Mitglied hat alle Maßnahmen zu unterlassen, die die Typeer-Seite unangemessen belasten oder zur Veränderung, Löschung oder Unterdrückung von bereitgestellten Inhalten führen.

IV. Links
Das Mitglied ist nur berechtigt Links einzustellen, wenn die Inhalte der verlinkten Seiten ebenfalls mit den Nutzungsbedingung von Typeer übereinstimmen. Das Mitglied hat dies durch regelmäßige Kontrollen sicherzustellen.

V. Spam
Die Nachrichtenfunktionen dürfen nicht dazu missbraucht werden, belästigende Nachrichten, Werbung und störende Inhalte zu versenden, von denen der Absender nicht sicher sein kann, dass sie für den Empfänger von Interesse sind (sog. Spam-Nachrichten).

§4 Datenschutz
I. Das Mitglied gestattet Typeer, seine Daten zu speichern und zu verarbeiten, soweit es für die Erfüllung seiner Vertragspflichten notwendig ist. Betroffen sind Name, Anschrift, E-Mail-Adresse des Mitglieds, sowie die Bankverbindung, sobald das Mitglied eine Auszahlung anfordert. Ferner wird Typeer zur Verwaltung der Mitglieds-Accounts Cookies einsetzen. Typeer wird keine Daten an Dritte weitergeben. Unberührt bleiben Datenübermittlungen, die auf einer separaten Einwilligung oder einer gesetzlichen Verpflichtung oder behördlichen Anordnung beruhen.

§5 Kündigung
1. Das Mitglied kann jederzeit ohne Angabe von Gründen den Nutzungsvertrag kündigen. Die Kündigung erfolgt per E-Mail oder in Schriftform.
2. Typeer kann jederzeit ohne Angabe von Gründen den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 2 Wochen kündigen.

§6 Sanktionen
Typeer behält sich das Recht vor, Mitglieder deren Beiträge und Inhalte gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen zu verwarnen, die Beiträge und Inhalte zu verändern oder zu löschen, die Nutzung von Typeer einzuschränken und Mitglieder ohne Einhaltung der Kündigungsfrist zu sperren.

§7 Haftung
1. Typeer haftet gegenüber Verbrauchern nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, dass eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, zu vertretender Unmöglichkeit oder des Schuldnerverzugs vorliegt oder ein Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gegeben ist. In diesen Fällen haftet Typeer für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

2. Typeer haftet gegenüber Unternehmern nur, soweit ihren leitenden Angestellten, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, es sei denn, es liegt ein Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, oder der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vor. In diesen Fällen haftet Typeer für jedes schuldhafte Verhalten, dass ihren leitenden Angestellten, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen zur Last fällt.

3. Die Haftung von Typeer ist, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer leitenden Angestellten, gesetzlichen Vertreter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, der Höhe nach auf die, bei Vertragsschluss typischerweise absehbaren Schäden begrenzt.

4. Typeer haftet für den Ersatz von mittelbaren Schäden, insbesondere auch des entgangenen Gewinns, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer leitenden Angestellten, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.

§8 Anwendbares Recht, Gerichtstand, Erfüllungsort
Ausschließliche Anwendung findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Mitglieder, die Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuchs sind, gilt Berlin als Gerichtstand als vereinbart. Typeer erbringt seine Leistungen gegenüber allen Mitgliedern in Berlin.

§9 Schriftform
Alle Willenserklärungen gegenüber Typeer, mit Ausnahme der Kündigung nach §5 der AGB, bedürfen der Schriftform oder müssen in von Typeer bereitgestellten Formularen abgegeben werden.

§10 Änderung der AGB
Typeer behält sich vor, diese AGB und Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Geänderte AGB werden mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten dem Mitglied per E-Mail bekannt gegeben. Widerspricht das Mitglied nicht innerhalb von 2 Wochen schriftlich den neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gelten diese als vereinbart.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. §139 BGB findet keine Anwendung.